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Rechtsstreit "Obelix gegen MobiliX" geht in nächste Runde

Klägerin bereitet sich schon auf nächste Instanz vor

Nach Einschätzung des Beklagten hat das OLG München überraschend schnell den Termin für die erste mündliche Verhandlung im Berufungsverfahren im Markenstreit "Obelix gegen MobiliX" festgelegt.

Die Verhandlung vor dem OLG findet bereits am 21. November 2002 statt. Durch den Schriftsatz vom 26. September 2002 hatte die Klägerin, Les Edition Albert Réné, die Berufung gegen das klageabweisende Urteil des LG München begründet. Nun liegt auch die Berufungserwiderung der Kanzlei Jaschinski Biere Brexl - JBB vor.

Die Argumentation der Kanzlei Jaschinski Biere Brexl weicht oft vom trockenen Juristendeutsch ab und enthält einige recht satirische bzw. ironische Elemente. Wichtig für die Open-Source-Gemeinschaft ist die entschiedene Zurückweisung aller Versuche der Klägerin, das Suffix "iX" für ihre Produkte zu "monopolisieren" (Aster"ix", Obel"ix" etc.).

Gerade im Open-Source-Bereich ist die Endung "iX" zur Kennzeichung von Produkten recht weit verbreitet. Der Klägerin ist es bereits gelungen, zwei IT-Unternehmen (SkrobeliX und Masterix) zur Aufgabe ihrer Namen zu drängen. Werner Heuser, der Inhaber von MobiliX (http://mobilix.org), ist zuversichtlich, diesem traurigen Schauspiel ein Ende setzen zu können.

Ob die Entscheidung des OLG München dazu letztlich ausreicht, ist jedoch fraglich: Die Klägerin hat bereits jetzt die Zulassung der Revision vor dem Bundesgerichtshof beantragt.

Die Dokumentation des Rechtstreites enthält die Berufungserwiderung der Berliner Kanzlei JBB und ist online verfügbar unter http://mobilix.org/de/mobilix_asterix.html.

Quelle: Golem.de News 02.11.2002

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